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Gemeinsam auf der Höhe!
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Vor 91 Jahren am 23. März hat der Reichstag gegen die Stimmen der SPD und unter Ausschluss der KPD mit den Stimmen der Nazis, der Konservativen und der Liberalen Hitlers „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ beschlossen.
Mit 94 Abgeordneten haben wir 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt.
Dieses Gesetz ging in die Geschichtsbücher jedoch als „Ermächtigungsgesetz“ ein, denn es hob die für die Demokratie so wichtige Gewaltenteilung auf und gab der Reichsregierung umfassende Handlungsvollmachten. Außerdem konnten damit die freie Meinungsäußerung abgeschafft und willkürliche Verhaftungen legitimiert werden.
Für uns ist schon seit 161 Jahren klar: kein Fußbreit dem Faschismus!